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By Harald Schmidt

1m Anschluf3. an die Aktiengesetze von 1937 und 1965 ist jeweils im Schrifttum die Frage aufgeworfen worden, ob und inwieweit die Rechnungslegungsvorschriften dieser Gesetze auch fur Unternehmen anderer Rechtsformen gelten. guy hatte mit Recht erkannt, daf3. der Gesetzgeber mit vielen der neuen Vorschriften der Aktiengesetze uber das Rechnungswesen teils feststehende, teils umstrittene Grundsatze ordnungsmaf3.iger Buchfuhrung (GoB) kodifiziert hat. Nach der Absicht des Gesetzgebers, wie sie ins­ besondere in § 38 HGB zum Ausdruck gekommen ist, gelten fur aile Unternehmensfor­ males die GoB, soweit die Gesetze nichts Besonderes vorschreiben. Es handelt sich um Stucke bewuf3.t offengelassener Gesetzgebung, die mit der Verweisung auf den unbe­ stimmten Rechtsbegriff GoB geschlossen werden sollen. Oberdenkt guy die Erkenntnis, daf3. der Gesetzgeber in den Jahresabschluf3.vorschrif­ ten des AktG teilweise GoB kodifiziert hat, sei es durch Obernahme vorgefundener Grundsatze, sei es durch Gewinnung neuer Grundsatze, so erweist es sich als lohnende Aufgabe, die JahresabschlulSvorschriften des AktG daraufhin zu analysieren, inwieweit es sich um GoB, d. h. allgemeingultige Normen handelt und inwieweit um Regelungen, die sich aus der Natur der Aktiengesellschaft ergeben. Diese Diskussion ist bisher in erster Linie unter methodischen Gesichtspunkten und sehr allgemein gefUhrt worden. Daneben gibt es Rechtsprechung, die - oft ohne jede Begrundung - ausfUhrt, diese oder jene einzelne Vorschrift des Aktiengesetzes 1937 oder 1965 enthalte einen kodi­ fizierten GoB.

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1m Anschluf3. an die Aktiengesetze von 1937 und 1965 ist jeweils im Schrifttum die Frage aufgeworfen worden, ob und inwieweit die Rechnungslegungsvorschriften dieser Gesetze auch fur Unternehmen anderer Rechtsformen gelten. guy hatte mit Recht erkannt, daf3. der Gesetzgeber mit vielen der neuen Vorschriften der Aktiengesetze uber das Rechnungswesen teils feststehende, teils umstrittene Grundsatze ordnungsmaf3.iger Buchfuhrung (GoB) kodifiziert hat. Nach der Absicht des Gesetzgebers, wie sie ins­ besondere in § 38 HGB zum Ausdruck gekommen ist, gelten fur aile Unternehmensfor­ males die GoB, soweit die Gesetze nichts Besonderes vorschreiben. Es handelt sich um Stucke bewuf3.t offengelassener Gesetzgebung, die mit der Verweisung auf den unbe­ stimmten Rechtsbegriff GoB geschlossen werden sollen. Oberdenkt guy die Erkenntnis, daf3. der Gesetzgeber in den Jahresabschluf3.vorschrif­ ten des AktG teilweise GoB kodifiziert hat, sei es durch Obernahme vorgefundener Grundsatze, sei es durch Gewinnung neuer Grundsatze, so erweist es sich als lohnende Aufgabe, die JahresabschlulSvorschriften des AktG daraufhin zu analysieren, inwieweit es sich um GoB, d. h. allgemeingultige Normen handelt und inwieweit um Regelungen, die sich aus der Natur der Aktiengesellschaft ergeben. Diese Diskussion ist bisher in erster Linie unter methodischen Gesichtspunkten und sehr allgemein gefUhrt worden. Daneben gibt es Rechtsprechung, die - oft ohne jede Begrundung - ausfUhrt, diese oder jene einzelne Vorschrift des Aktiengesetzes 1937 oder 1965 enthalte einen kodi­ fizierten GoB.

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3 und 5, Satz 2 AktG kommt fUr die immateriellen Anlagegegenstande eine Aktivierung nur dann in Frage, wenn sie 21) GoB, S. 98 bis 104. 22) Leffson, GoB, S. 98 bis 104. 226. 59 entgeltlich erworben worden sind. Sie konnen dann nur mit den Anschaffungskosten angesetzt werden (24). Die materiellen Anlagewerte sind dagegen immer anzusetzen und zwar nach der allgemeinen Bestimmung des § 153 Abs. 1 AktG mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten. Fur die immateriellen Anlagen gilt also ein eingeschrankter Vollstandigkeitsgrundsatz, fUr die materiellen Anlagegegenstande der uneingeschrankte Vollstandigkeitsgrundsatz des § 40 Abs.

Sie sind aus dem Betriebsvermogen leichter trennbar und stellen daher fUr die Glaubiger, die als Sicherheit ihrer Kredite das Unternehmen insgesamt zugrunde legen, eine geringere Sicherheit dar als die bebauten Grundstucke. Es entspricht daher den Glaubigerinteressen, die Trennung vorzunehmen und folgt auch dem Prinzip des richtigen Ausweises der Vermogenslage. Die Gliederung ist daher auch von anderen Unternehmen zu befolgen. Eine Aufteilung der Posten A 1 und A 2 nach Grundstucks- und Gebaudewert ist aber zulassig (32).

Folge der Passivierung des Grundkapitals als feste Gr613e ist, da13 nur in H6he des variablen Saldos "Bilanzgewinn" Gewinnanteile an die Aktionare ausgeschuttet werden k6nnen. 1m Vergleich zum Einzelunternehmen oder zur Personengesellschaft k6nnte von einer Entnahmebeschrankung gesprochen werden. Es wird durch den Ausweis des Grundkapitals auf der Passivseite mit einem festen Betrag verhindert, da13 dem Unternehmen zum Nachteil der Glaubiger unangemessen Kapital entzogen wird. b) Kapital bei der oHG Bei der oHG ist nach § 122 Abs.

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