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By Helmuth Pree, Bruno Primetshofer

Das Verm?gensrecht der Katholischen Kirche ist angesichts der verschiedenen Rechtstr?ger im kirchlichen Bereich und aufgrund zahlreicher Verflechtungen mit staatlichem Recht oft un?bersichtlich. Dieser Leitfaden f?hrt in die Grundbegriffe und Grunds?tze des Verm?gensrechts der Katholischen Kirche ein, greift h?ufiger vorkommende Probleme auf, markiert die Verbindungen zum staatlichen Recht und gibt speziell in der Rechtsanwendung Orientierung. Er dient der Unterst?tzung jener, die innerkirchlich mit der Verm?gensgebarung befasst sind (in Pfarreien, Di?zesen, Kl?stern, etc.) als auch der Fachleute der Wirtschaft und des Rechts sowie f?r potenzielle Gesch?ftspartner der Kirche, wie Banken und Versicherungen. Die Darstellung ber?cksichtigt das rechtliche Umfeld der Katholischen Kirche in ?sterreich wie in der Bundesrepublik Deutschland und greift auch neueste, bislang nicht bearbeitete Fragen auf, wie etwa die Rechtsnachfolge nach aufgehobenen Kl?stern bzw. Ordensverb?nden.

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By Helmuth Pree, Bruno Primetshofer

Das Verm?gensrecht der Katholischen Kirche ist angesichts der verschiedenen Rechtstr?ger im kirchlichen Bereich und aufgrund zahlreicher Verflechtungen mit staatlichem Recht oft un?bersichtlich. Dieser Leitfaden f?hrt in die Grundbegriffe und Grunds?tze des Verm?gensrechts der Katholischen Kirche ein, greift h?ufiger vorkommende Probleme auf, markiert die Verbindungen zum staatlichen Recht und gibt speziell in der Rechtsanwendung Orientierung. Er dient der Unterst?tzung jener, die innerkirchlich mit der Verm?gensgebarung befasst sind (in Pfarreien, Di?zesen, Kl?stern, etc.) als auch der Fachleute der Wirtschaft und des Rechts sowie f?r potenzielle Gesch?ftspartner der Kirche, wie Banken und Versicherungen. Die Darstellung ber?cksichtigt das rechtliche Umfeld der Katholischen Kirche in ?sterreich wie in der Bundesrepublik Deutschland und greift auch neueste, bislang nicht bearbeitete Fragen auf, wie etwa die Rechtsnachfolge nach aufgehobenen Kl?stern bzw. Ordensverb?nden.

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F) Eigenrecht der Ordensverbände Das nach Maßgabe von c. 587 für die einzelnen Ordensverbände verpflichtend vorgeschriebene Eigenrecht34 kann rechtstypologisch Statutarrecht oder Gesetzesrecht sein. Letzteres wäre in zwei Fällen denkbar. Zum einen dann, wenn es sich um ein klerikales Ordensinstitut päpstlichen Rechts handelt, dem kraft c. 596 § 2 Jurisdiktionsgewalt zukommt. Dass diese auch gesetzgeberische Befugnisse umfasst, steht außer Zweifel; es stellt sich allerdings die Frage, wem konkret im Bereich der Ordenshierarchie legislative Kompetenz zusteht.

Berweisungsbetrag gem. 19 Weltpriester gehören zum anspruchsberechtigten Personenkreis gem. 20 Kleriker, die ein Einkommen aus einer Pfründe beziehen, wie insbes. Pfarrer und Domkapitulare, werden aus diesem Grunde zur Einkommensteuer veranlagt. (2) Ordenspersonen Das ABGB hatte die Vermögensunfähigkeit der Feierlich-Professen im Sinne einer Beschränkung nicht nur ihrer Handlungs-, sondern auch ihrer Rechtsfähigkeit im Zivilrecht verankert. Sie 19 20 Vgl. PREE, Vermögensrechtliche Lage; KALB, Bemerkungen zu § 314 ASVG; KOIZAR, Sozialrechtliche Stellung; KALB/POTZ/SCHINKELE, Religionsrecht 249–253.

Beim Konkordat in seiner Eigenschaft als kirchliches Gesetz), oder, was die Regel ist, von untergeordneten Autoritäten erlassen werden, wie namentlich durch BK29, durch die Diözesanbischöfe30, durch den sog. Bischofskonvent einer Kirchenprovinz (cc. 31 Auch territoriales Gewohnheitsrecht (partikulares Gewohnheitsrecht) fällt unter den Begriff des Partikularrechts. a. 32 29 30 31 32 Vgl. B. cc. 455 § 1; 502 § 3; 1262; 1265 § 2; 1272; 1274 §§ 2 und 4; 1277; 1292 § 1; 1297 CIC. Vgl. cc. 391; 264; 1263 CIC.

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