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By Armin Schäfer

Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der european steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der european und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches device. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche shape der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.

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Seit der Europäischen Währungsunion verfügt die Europäische Union über wirtschaftspolitische Kompetenzen, die bisher den Nationalstaaten vorbehalten waren. Der neu gewonnenen geldpolitischen Entscheidungsmacht der european steht jedoch die nationale Souveränität in Fragen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik gegenüber. Um Konflikte zwischen der european und den einzelnen Ländern zu vermeiden, greifen die EUStaaten auf Koordinierungsformen zurück, die im Internationalen Währungsfonds und der OECD seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt werden. Bekanntestes Beispiel dafür ist die so genannte »Offene Methode der Koordinierung«. Sie gilt als zukunftsweisendes politisches device. Armin Schäfer widerlegt jedoch die optimistischen Erwartungen. Er zeigt vielmehr, dass eine solche weiche shape der Koordinierung, die letztlich lediglich auf dem Mangel an inhaltlicher Übereinstimmung basiert, den Mitgliedstaaten eine neue Unverbindlichkeit ermöglicht und den Regierungen keinerlei Verpflichtungen auferlegt. Die Arbeit wurde 2005 mit der Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnet.

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Nicht die geografische Reichweite, sondern die Verbindlichkeit der Inhalte wird beschnitten. Der Zwang zur Umsetzung einmal getroffener Entscheidungen, wie er etwa bei EU-Richtlinien besteht, wird aufgehoben. Die neue Unverbindlichkeit weicher Koordinierung ersetzt das opting-out. Die Literatur zur Europäischen Beschäftigungsstrategie und zur weichen Koordinierung bildet diesen Zusammenhang zwischen der Wahl der Instrumente und ihrer Wirkung nicht ab. Sie lässt sich überwiegend der Europäisierungsforschung zuordnen, da vor allem Auswirkungen auf die nationale Arbeitsmarktpolitik untersucht werden.

Ohne Verhandlungs- und Umsetzungskosten wären Institutionen oder staatliche Eingriffe nicht notwendig, um Pareto-effiziente Lösungen zwischen den Parteien zu erreichen. Existieren jedoch Transaktionskosten, so lässt sich aus dem Coase-Theorem folgern, sind Institutionen Voraussetzung für erfolgreiche Verhandlungen. Sie reduzieren das Risiko von Vertragsbrüchen, kontrollieren die Implementation der Vereinbarung und können asymmetrische Informationen zumindest teilweise ausgleichen. Beide Schritte zusammen führen Keohane zu einer funktionalen Theorie internationaler Regime, deren Entstehung durch ihren antizipierten Nutzen erklärt wird: Regimes are developed in part because actors in world politics believe that with such arrangements they will be able to make mutually beneficial agreements that would otherwise be difficult or impossible to attain.

42 KAPITEL 2 naler Regime prägt die Situationsstruktur im Wesentlichen das Ergebnis. Sie bestimmt nicht nur die Wahrscheinlichkeit der Regimebildung, sondern auch ihre Notwendigkeit. Regime sollen gegebene (Kooperations-)Probleme lösen. Aus historisch-institutionalistischer Sicht kann diese Argumentation nicht befriedigen. Die gegenwärtigen Funktionen einer Institution rechtfertigen keinen zwingenden Rückschluss auf ihre Entstehungsgründe. Eine Perspektive, die den Ursprung von Regimen allein in dem von den Akteuren antizipierten Nutzen oder in ihrer Problemlösungsfähigkeit verortet, überzeugt nicht, da es mehr als eine mögliche Antwort auf ein gegebenes Dilemma geben kann.

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