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By Heinz-Jürgen Axt

Der Band durchleuchtet die EU-Strukturpolitik, diskutiert kritisch deren Ergebnisse, zeigt Gewinner und Verlierer und Fragt nach Alternativen.

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Bei der Koordination bleiben die Mitgliedstaaten in den betroffenen Politikfeldern in ihren Entscheidungen souverän. Sie verantworten und betreiben die Politiken eigenständig. Die Staaten Als einführende Literatur hierzu vgl. 1993; Weidenfeld/Wessels 1994. 38 sind jedoch vertraglich verpflichtet, ihre eigene Politik mit der der EG-Partner zu koordinieren. Neben diesen Politiktypen kennt der EG-Vertrag noch Maßnahmen, bei denen die EG die nationalen Politiken eher fallweise unterstützt, ohne jedoch eine eigene Politik einschließlich eines eigenen Haushaltstitels auf Gemeinschaftsebene zu etablieren.

Viertens bemüht die Europäische Kommission die Strukturpolitik dazu, um auch in anderen Politikfeldern Finanvnittel verfügbar zu haben, die ihr von den Mitgliedstaaten bislang nicht zur Verfügung gestellt wurden. Konkret bedeutet das: Mit den Mitteln der Strukturpolitik kann die EU auch Umweltpolitik machen bzw. Einfluß auf die Umweltpolitik der Mitgliedstaaten durch die Verteilung von Finanzmitteln nehmen. Wie bereits geschildert, spielen auch Forschung und Entwicklung bei der EU-Strukturpolitik eine bedeutsame Rolle.

Das gleiche gilt für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Art. 49 EWGV), die als eine der sogen. "vier Grundfreiheiten" neben dem freien Waren-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr im EWGVertrag verankert ist. Eine "ernstliche Gefährdung der Lebenshaltung und des Beschäftigungsstandes in einzelnen Gebieten und Industrien" soll ausgeschlossen werden. Doch sollen dazu nicht strukturpolitische Instrumente zur Anwendung kommen, sondern wird wieder weitgehend darauf vertraut, daß zur Lösung des Problems der "Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt" zu fördern sei.

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