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By Eberhard Eichenhofer (auth.)

Inhalt
Die 6. Familienberichtskommission hat im Rahmen ihrer Arbeiteine Reihe von Expertisen vergeben, die für die Erstellung des 6.Familienberichts eine erhebliche Bedeutung gehabt haben. Da in dem Familienbericht zwangsläufig nur bestimmte Teilaspekteder Expertisen enthalten sind, hat die Kommission beschlossen, sie einerbreiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sie erhofft sich damit einen zusätzlichen Beitrag für dieDiskussion über das Thema des 6. Familienberichts: Familien ausländischerHerkunft in Deutschland. Leistungen - Belastungen - Herausforderungen. Aus dem Inhalt: Eberhard Eichenhofer, Familien ausländischer Herkunft imdeutschen und europäischen Sozialrecht - Probleme und Gestaltungsaufgaben Eberhard Eichenhofer, Die privatrechtliche Stellungausländischer Familien in Deutschland Günter Renner, Zur rechtlichen Lage ausländischer Familien inDeutschland

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Die 6. Familienberichtskommission hat im Rahmen ihrer Arbeiteine Reihe von Expertisen vergeben, die für die Erstellung des 6.Familienberichts eine erhebliche Bedeutung gehabt haben. Da in dem Familienbericht zwangsläufig nur bestimmte Teilaspekteder Expertisen enthalten sind, hat die Kommission beschlossen, sie einerbreiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Sie erhofft sich damit einen zusätzlichen Beitrag für dieDiskussion über das Thema des 6. Familienberichts: Familien ausländischerHerkunft in Deutschland. Leistungen - Belastungen - Herausforderungen. Aus dem Inhalt: Eberhard Eichenhofer, Familien ausländischer Herkunft imdeutschen und europäischen Sozialrecht - Probleme und Gestaltungsaufgaben Eberhard Eichenhofer, Die privatrechtliche Stellungausländischer Familien in Deutschland Günter Renner, Zur rechtlichen Lage ausländischer Familien inDeutschland

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4, 23 Abs. , 39 Abs. 4, 44 Abs. 3, 47 Abs. 3,68 Abs. 2, 77 ff. VO (EWG) Nr. 1408171. Hans-Werner Rengeling, Grundrechtsschutz in der Europaischen Gemeinschaft, 1993, S. 39 haltspfliehten gegeniiber Kindern zu erfiilIen haben, Zulagen zum Arbeitsentgelt zu gewiihren. Diese Zusehliige bezweeken zwar einen Ausgleieh filr den gesteigerten Unterhaltsbedarf von Arbeitnehmern. Ais vertragliehe und betriebliehe Normen fallen sie aber nieht unter den gemeinsehaftsreehtliehen Begriff "Reehtsvorsehrift", weshalb die hierdureh begriindeten Leistungsanspriiehe folglieh nieht unter die VO (EWG) Nr.

4 Ausweisungsschutz bei Sozialhilfebezug Nach § 46 Nr. " Die Ausweisung steht im Ermessen der Verwaltung. Bei der Entscheidung sind Grund und AusmaB der Sozialhilfebediirftigkeit zu beriicksichtigen. 1st sie selbst verschuldet und wahrt sie dauerhaft, kommt eine Ausweisung eher in Betracht als bei erzwungener und voriibergehender Sozialhilfebediirftigkeit. 2 Eine Ausweisung ist jedoch unter den Unterzeichnerstaaten des Europaischen Fiirsorgeabkommens - viele Mitgliedstaaten des Europarates, namentlich auch die Tiirkei 3 - wegen Sozialhilfebediirftigkeit bei ansonsten berechtigten Aufenthalt unstatthaft.

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