Download Krise oder Wandel der Parteiendemokratie? by Dr. David H. Gehne, Dr. Tim Spier (auth.), Dr. David Gehne, PDF

By Dr. David H. Gehne, Dr. Tim Spier (auth.), Dr. David Gehne, Dr. Tim Spier (eds.)

Symptome für eine Krise der Parteien gibt es viele, und doch stellt sich die Frage, ob die in Medien wie Wissenschaft häufig zu findenden Schwanengesänge auf die Parteiendemokratie nicht verfrüht sind. Die Festschrift zu Ehren Ulrich von Alemanns greift ein wichtiges Argument des renommierten Parteienforschers heraus, um aktuelle Probleme des Wandels von Parteien und Parteiensystemen zu diskutieren. Die empirisch beobachtbare Veränderung von Parteien muss nicht notwendigerweise als Verfall eines ehedem idyllischen Zustands analysiert werden, sondern kann auch weniger aufgeregt als Anpassung an sich verändernde soziale und ökonomische Rahmenbedingungen oder gar als Normalisierung nach einer Welle der Partizipationsbereitschaft in den 1960er und 1970er Jahren gewertet werden. Wissenschaftliche Weggefährten und Kollegen tragen rund um diese Grundthese in verschiedenen Beiträgen zur Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung der Parteienforschung bei.

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Symptome für eine Krise der Parteien gibt es viele, und doch stellt sich die Frage, ob die in Medien wie Wissenschaft häufig zu findenden Schwanengesänge auf die Parteiendemokratie nicht verfrüht sind. Die Festschrift zu Ehren Ulrich von Alemanns greift ein wichtiges Argument des renommierten Parteienforschers heraus, um aktuelle Probleme des Wandels von Parteien und Parteiensystemen zu diskutieren. Die empirisch beobachtbare Veränderung von Parteien muss nicht notwendigerweise als Verfall eines ehedem idyllischen Zustands analysiert werden, sondern kann auch weniger aufgeregt als Anpassung an sich verändernde soziale und ökonomische Rahmenbedingungen oder gar als Normalisierung nach einer Welle der Partizipationsbereitschaft in den 1960er und 1970er Jahren gewertet werden. Wissenschaftliche Weggefährten und Kollegen tragen rund um diese Grundthese in verschiedenen Beiträgen zur Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung der Parteienforschung bei.

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Kann man ihnen dies in einer parteienstaatlich organisierten Demokratie verargen? Eine Bewertung der bisherigen Präsidentschaften zeigt, dass das parteiliche Bestellungsverfahren – mit der erwähnten Ausnahme Lübkes – weder den Amtsinhabern noch dem Amt geschadet hat (Oppelland 2001: 568). Dennoch löst es Unbehagen aus, weil es sich mit dem überparteilichen Amtsverständnis scheinbar schlecht verträgt. Die Parteien sehen sich deshalb regelmäßig Vorwürfen ausgesetzt, sie würden das Amt missbrauchen: Statt es mit den dafür am besten geeigneten Personen zu besetzen – so heißt es –, ließen sie sich im Nominierungsprozess von sachfremden Motiven leiten, zögen sie diesen in den allgemeinen Kampf um die Regierungsmacht hinein.

Politische Chancengleichheit durch Abschottung? 33 Gleichwohl, es bleibt dabei: Demokratie heißt Beeinflussbarkeit der Politik durch die Bürger. Spezialorganisationen können institutionelle Wege der Einflussnahme besser wahrnehmen – lassen aber Nichtspezialisten wenig Chancen. Die Spezialisierung der Politik läuft insofern der Grundidee der Demokratie, dass eben der Jedermann, der Nichtspezialist politische Gestaltungschancen hat, zuwider. Wir begegnen hier einem Dilemma: Die Parteien sind nötig, gar unersetzbar, zugleich wirkt ihre Spezialisierung auf ihre Aufgabe der politischen Einwirkung der politischen Teilhabe des normalen Bürgers entgegen.

Die Bürger brauchen hier die Parteien nicht zur Orientierung, weil sie die Sachverhalte entweder selbst beurteilen können oder wenigstens persönlich bekannten Honoratioren ein solches Urteilsvermögen zutrauen. 3 Mit zunehmender Gemeindegröße werden jedoch die Verhältnisse unüberschaubarer, das Bewusstsein der eigenen politischen Kompetenz schwächer und auch das persönliche Kennen von Kommunalpolitikern nimmt ab. Hier kommt den Parteien nun eine wichtige Orientierungsfunktion zu. Bedenkt man diesen Zusammenhang, so ist es kaum verwunderlich, dass lokale Entscheidungsprozesse in NRW, welches ein Flächenland mit großen Städten und wenigen kleinen Gemeinden ist, immer in besonderem Maße von Parteipolitisierung geprägt waren.

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